Autor: Redaktion.
Wussten Sie, dass in mehr als 3000 Städten jeden Montag Hunderttausende von Menschen spazieren gehen? Seit Dezember 2021 finden in zahlreichen deutschen Städten Montagsdemonstrationen in verschiedenen Varianten statt. So auch in Bad Dürkheim und in Neustadt. Wir sprechen hier von einer der größten Protestbewegungen, die es je in Deutschland gab. Haben Sie davon schon in der Presse und in den öffentlich-rechtlichen Medien gehört?
Seit Beginn der Pandemie werden diese Bürgerproteste entweder totgeschwiegen, oder es wird abfällig und mit einem Framing darüber berichtet. Wird der Bürger unbequem, ist er für die politisch Verantwortlichen und die Presse sofort rechtsextrem. Einige Stadtverwaltungen unternahmen sogar den Versuch, diese friedlichen Montagsspaziergänge mittels Allgemeinverfügungen zu verhindern. Was als Protest gegen die Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona Maßnahmen begann, hat sich im Laufe der Zeit gewandelt, neue Themen kamen hinzu, denn viele Menschen sind mit der aktuellen Politik nicht mehr einverstanden.
Es gesellen sich immer mehr neue Gesichter zu uns. Es sind die Gesichter unserer Gesellschaft: Berufstätige, Rentner, Mütter, Väter, Großeltern, Töchter und Söhne, die wie damals in der DDR, ihren Protest friedlich und sichtbar zum Ausdruck bringen möchten.
Was sind unsere Ziele, was treibt uns um?
„Wir wollen in Freiheit leben!“
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz werden nun schon im dritten Winter die Grundrechte eingeschränkt: Zugang zu Restaurants, Veranstaltungen, Krankenhäuser, Altenheime sind nur unter (unscharfen) Bedingungen möglich. Das Grundgesetz ist jedoch bedingungslos für jeden Bürger dieses Landes gültig!
Mit diesen Einschränkungen steht Deutschland alleine da- an der Seite von China. Alle anderen Länder haben alle Maßnahmen aufgehoben.
Der Evaluationsbericht der Bundesregierung, der in der Presse wenig Resonanz erzeugte, stellt fest, dass KEINE der Maßnahmen- also weder Lockdown noch Tests noch Maske- einen Effekt auf das Infektionsgeschehen hatten. Zu den hochgepriesenen Masken gibt es keine wissenschaftlichen Studien, die eine Schutzwirkung aufzeigen. Minister Buschmann, der anfänglich verkündet hatte, alle Maßnahmen würden zum 22.3.2022 aufgehoben, wollte nur Maßnahmen mit wissenschaftlicher Evidenz zulassen. Auf ein Schreiben mit der Bitte, die Studien zur Verfügung zu stellen, auf denen die geplanten Maßnahmen basieren, steht die Antwort seit 4 Wochen aus.
Handelsverbände, Hoteliers, Kinderärzte kritisieren die Maßnahmen ebenso- es geschieht von Seiten der Regierung nichts.
Nur gemeinsam können WIR zusammen die Wende schaffen: indem wir nicht mehr zur Impfung gehen, keine gesundheitsschädlichen Masken mehr tragen, aber durch regelmäßiges Spazieren etwas für unser Immunsystem tun. Im Gegensatz zur Regierung können wir die wissenschaftlichen Beweise zur physischen und auch psychischen Schädigung durch Masken sowie die Unwirksamkeit der Impfstoffe belegen.
„Wir wollen Frieden in der Welt!“
Durch die Waffenlieferungen in die Ukraine ist Deutschland nach Völkerrecht zu einer Kriegspartei geworden. Wir wollen, dass der Konflikt am Verhandlungstisch gelöst wird.
„Lieber 100 Stunden verhandeln als eine Minute lang schießen“
Dieser Satz von Alt- Bundeskanzler Helmut Schmidt ist unsere Devise!
Die immer neuen Forderungen nach Waffenlieferungen, auch von Parteien wie den Grünen, die noch im Bundestagswahlkampf 2021 mit der Aussage: „Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete“ die Wähler gelockt hat- erschüttert uns zutiefst. Noch nie ist es gelungen, durch noch mehr Waffen einen Krieg zu beenden. Es wird dadurch nur das Leid der Menschen verlängert.
„Wir wollen den Dialog!“
Immer neue Begriffe werden gefunden, um die Menschen, die ihren Protest auf der Straße ausdrücken, zu diskreditieren. Waren es anfangs nur „Rechte“, sind es jetzt „Radikale“, „braune Esoteriker“ usw.
Es wird von einer zunehmenden Radikalisierung der Demonstranten geredet, ohne dass es dafür einen Beweis geben würde.
Bei den vielen Hundert Demonstrationen und Spaziergängen, an denen Menschen aus unseren Reihen teilgenommen haben, kam es nicht in einem einzigen Fall zu Gewalt, die von den Teilnehmern ausging. Was aber zu beobachten ist, ist die aufgeheizte Stimmung der Gegendemonstrationen, hier in der Gegend namentlich von der sogenannten Antifa- vermummte Teilnehmer mit radikalen Äußerungen („Wir kriegen Euch alle“ oder „Scheißt ihnen in die Klangschalen“ (entschuldigen Sie bitte, so drücken wir uns nicht aus, aber dies war tatsächlich der Titel einer in Landau genehmigten Demonstration).
Anläßlich des Hambacher Festes im Mai 2022 wurden Flugblätter verteilt, die die Teilnehmer warnten, einen Dialog mit den „Querdenkern“ zu beginnen, da diese „nicht gewillt seien andere Argumente zu berücksichtigen““ seien, man solle diese Menschen der Polizei melden. – Wir stehen für einen Dialog zur Verfügung! Denn nur, wenn wir miteinander reden, können wir die Spaltung, die durch unser Land zieht, überwinden.
„Wir fordern alle Politiker auf, zu ihrem Amtseid zu stehen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden!“
Es wird immer deutlicher, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen uns mehr schaden als denen, die getroffen werden sollen. Ausufernde Gas- und Strompreise bringen immer mehr Menschen in unserem Land an die Armutsgrenze, die Inflation erreicht historische Höchststände, immer mehr Menschen können mit ihrem Einkommen ihr Leben nicht mehr finanzieren!
Parallel dazu fließen Millionen Steuergelder in andere Länder: Indien erhält 10 Milliarden Euro von Deutschland zur Durchführung von Klimaschutzprogrammen, die Ukraine 1 Milliarde Euro zum Wiederaufbau, während die Menschen im Ahrtal immer noch kein Geld bekommen haben, Moldau soll bis zu 77 Millionen Unterstützung zur Abfederung der hohen Gaskosten erhalten, derweil hier eine Gasumlage fällig wird.
„Gasumlage und Strompreiserhöhung“
Die Bundesregierung:
Die Gas-Importeure brauchen in der aktuellen Situation Unterstützung, um hohe Beschaffungskosten für Gas auszugleichen. Anderenfalls droht der Zusammenbruch von Unternehmen, die für das Funktionieren des Gasmarkts und die Versorgungssicherheit wichtig sind. Die Bundesregierung hat deshalb eine Gasumlage auf den Weg gebracht, die ab dem 1. Oktober 2022 gelten soll.
Nachdem die Preise für Gas bereits durch die Sanktionen, die gegen Russland verhängt wurden, gestiegen sind, wird der Bürger nun zusätzlich zur Kasse gebeten- nein, gezwungen.
Es stellt sich heraus, dass nicht nur angeschlagene Konzerne Zuwendungen aus der Gaszulage erhalten, sondern auch durchaus gesunde Unternehmen auf Kosten der Bürger ihre Gewinne noch weiter steigern können! Herr Habeck will das auf Druck prüfen lassen. Wenn einem von uns derartige handwerkliche Fehler unterlaufen, dann ist derjenige als Unternehmen konkurs- unsere Minister wirtschaften unbehelligt weiter!
Hier entwickelt sich gerade eine neue Wirtschaftsform: der Kapimmunismus- solange die Konzerne Gewinne machen, werden diese nach kapitalistischer Manier in die Taschen der Vorstände und Aktionäre gesteckt, entstehen Verluste, wechselt man in den Kommunismus und vergesellschaftet die Verluste.
Und das von einer rot-grün-gelben Regierung?
„Landwirtschaft“
In den Niederlanden protestieren seit Wochen die Landwirte. Durch gesetzliche Auflagen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes werden etwa ein Drittel von ihnen zum Aufgeben gezwungen. Auch in Deutschland haben die Landwirte begonnen, ihren Protest auf der Straße kundzutun.
Da wir möchten, dass unsere heimische Landwirtschaft erhalten bleibt, unterstützen wir unsere Landwirte! Wir möchte nicht auf Nahrungsmittelimporte aus fremden Ländern angewiesen sein müssen. Die Regelungen müssen überprüft werden. Ist es Umweltschutz, wenn die deutschen Bauern ihre Lebensgrundlage verlieren und wir stattdessen Gemüse aus Afrika und künstliches Fleisch aus dem Labor einführen?
„Inflation“
Die Politik der derzeitigen Bundesregierung hat eine historisch hohe Inflation in Gang gesetzt. Preissteigerungen von mehr als 10 % innerhalb von wenigen Wochen sind keine Seltenheit mehr. Mehr als 60 % der Bundesbürger haben am Ende des Monats kein Geld mehr, sind auf Unterstützung durch z.B. die Tafeln angewiesen. Deutschlands Rente und Eigenheimquote liegt innerhalb der EU im Ländervergleich im niedrigsten Viertel, hat aber die teuersten Energiepreise!
Immer deutlicher wird, dass die Politik uns in eine Wirtschaftskrise, die ihresgleichen sucht, stürzt. Politiker wie die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken (Monatsgehalt ca. 47 000 Euro) sagt, dass die Deutschen endlich mal lernen müssten, den Gürtel enger zu schnallen, Frau Strack- Zimmermann, FDP, ruft die Bürger zu persönlicher Opferbereitschaft auf.
Wird so Schaden abgewendet?
„Umweltschutz“
Selbstverständlich liegt uns der Schutz unseres Lebensraums am Herzen.
Auch bei diesem Thema wünschen wir uns eine umfassende Diskussion unter Offenlegung aller Fakten. Wieso reden wir nicht davon, dass Lithium, das in E-Auto-Batterien verwendet wird, unter einem gigantischen Einsatz von Energie und Kinderarbeit gewonnen wird?
Daten und daraus abgeleitete Schlüsse, die etwas anderes sehen als einen menschengemachten und damit auch durch den Menschen zu verhindernden Klimawandel sollten gehört werden und ihre Argumente nicht durch Ausgrenzung der sie äußernden Personen aus der Diskussion gedrängt werden. Schauen Sie dazu einmal auf die Seite kaltesonne.de.
„Meinungsfreiheit“
Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert uns Meinungs- und Informationsfreiheit. Als wir in „Miteinander“ diese als eingeschränkt dargestellt haben, erhielten wir darauf die Antwort, das sei grundlegend falsch. Wie immer wird für diese Behauptung keine Begründung gegeben. Wir jedoch haben viele Beispiele für Zensur: YouTube Kanäle werden gelöscht, wenn kritische Meinungen beispielsweise zur mRNA-Impfung getätigt werden- zum Beispiel: es werden auch die Posts vom Erfinder dieser Technologie, Dr. Robert Malone, der sich kritisch zu den Impfungen äußert, gelöscht: wer, wenn nicht der Erfinder, sollte es denn besser wissen?
Auch im Rahmen der Kriegsberichterstattung werden russische Quellen konsequent gesperrt. Das nennt man im Allgemeinen „Zensur“, und es widerspricht Artikel 5.
Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst.
Das haben wir in der Schule gelernt, jetzt müssen wir es erleben.
Ein weiterer Aspekt ist in diesem Zusammenhang wichtig: Menschen, die ihre Meinung gesagt haben, haben Konsequenzen tragen müssen, die bis zur Zerstörung ihrer privaten und beruflichen Existenz gingen: Hausdurchsuchungen, Anklagen, die nicht belegt wurden, Arbeitsplatzverlust und Kontensperrungen sind bei Kritikern an der Tagesordnung.
Wir möchten, dass man in Deutschland wieder (ungestraft) seine Meinung sagen darf.
In diesem Zusammenhang ist auch das Projekt Leuchtturm ARD zu sehen: Deutschland ist eines der wenigen Länder, bei denen noch Zwangsgebühren erhoben werden. Die Berichterstattung ist einseitig, entweder durch Auslassung (Beispiel niederländische Bauernproteste), durch Framing (nur rechte Wutbürger gehen spazieren) oder durch schlichte Falschdarstellung. Das Projekt möchte, dass wir, die Finanzierer von ARD und ZDF, mitreden dürfen.
Und wir sehen an dem Skandal um Frau Schlesinger beim rbb, wofür unser Geld verwendet wird: das wollen wir nicht!
Wenn Ihnen die Zukunft unseres Landes am Herzen liegt, dann gibt es ab jetzt nur noch eines:
Runter vom Sofa, raus auf die Straße!
Wir sehen uns!