Hier direkt online die Ausgabe 9 von Dezember 2024 von Miteinander lesen!

FRIEDEN – EIN GROSSES WORT!

Alle Menschen sehnen sich nach Frieden und Harmonie. Mein Ausgangspunkt! Aber ist das wirklich so?

Blickt man auf die aktuellen Zeitereignisse, so zeigen sich Unfriede, Disharmonie und ein stetig wachsendes Wettrüsten – je tödlicher die Waffen, desto besser. Statt dem Streben nach Frieden, bekämpft man den Krieg mit Krieg, bekämpft man das Feuer mit Feuer, gießt weiterhin kräftig Öl nach und glaubt, damit das Feuer löschen zu können. Das kommt mir nicht sehr klug vor. Wer würde denn die brennende Ofenplatte weiter entzünden, anstatt sie umgehend auszuschalten und das Feuer zu löschen?

So wie Unachtsamkeit die Vorgeschichte meines häuslichen Malheurs ist, so hat jeder Krieg ebenfalls eine Vorgeschichte, die es zu betrachten gilt.
Kriege, angetrieben von Macht- und Zerstörungskräften ziehen eine Spur der Verwüstung und unsägliches Leid nach sich.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges im Februar 2022 gibt es einen regelrechten Auftragsboom für den Rüstungssektor.

Warum werden Kriege geführt?

• weil man mit der Herstellung von Kriegsgerät sehr viel Geld verdienen kann
• weil man sich der Bodenschätze bemächtigen will
• weil Zerstören einfacher ist als Aufbauen
• weil …

Die Gräben in den Gesellschaften, zwischen den einzelnen Menschen sind tief. Auch kann sich ein Graben in uns selbst auftun. Bin ich der, der ich wirklich bin?
Oder bin ich der, der ich glaube sein zu müssen?

Es gibt Menschen, die den Frieden für sich selbst beanspruchen, aber zeitgleich das Feuer auf den Nächsten werfen. Das eigene Böse wird nach außen projiziert. Niemand ist ganz Böse, niemand ist ganz gut. Wir sind diesbezüglich (noch) gemischte Wesen, mit unterschiedlichen Gewichtungen.

Goethe lässt Mephisto folgendes sagen: „Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und doch das Gute schafft.“ Darüber kann man lange nachdenken.

Das Weltgeschehen ist sehr komplex und voller Widersprüche. Ich bin weit davon entfernt, es durchschauen zu können. Aber ich bin ein Mensch, der sich frei entscheiden kann.

Wofür wir uns heute entscheiden, das wird morgen zur Realität. Und egal, wie ich mich entscheide, ich muss selbst die Verantwortung dafür tragen.

Jeder von uns ist ein Glied der ganzen Menschheit und dadurch mitverantwortlich für alles, was geschieht. Mit unserem Handeln, selbst mit unseren Gedanken und Gefühlen, heilen oder schädigen wir unsere Welt.

Während ich dieses Wort umkreise, kommen mir vielfältige Antworten, aber auch viele Fragen. Es geht keineswegs darum, alles schön zu reden, in Gefühlsduselei zu schwelgen, aber auch nicht im kalten Verstand zu erfrieren.

Käthe Kollwitz (1867 – 1945), weltbekannte Grafikerin, Zeichnern und Bildhauerin, eine Kämpferin für den Frieden. Als ihr Sohn Peter erst 18-jährig im ersten Weltkrieg fällt, notiert sie das Goethe-Zitat „Saatfrüchte sollen nicht vermahlen werden“ in ihr Tagebuch. Das Leid, das Elend, den Hunger, die Verzweiflung und die Einsamkeit während dieser schrecklichen Jahre hat sie in all’ ihren Werken festgehalten. Sie wendet sich mutig gegen die Machthaber, verliert dadurch ihre Stelle als Kunstdozentin, ihre Kunstwerke werden verboten. Ihre letzte Lithografie, die sie „Schutzmantelmadonna“ nennt, zeigt eine willensstarke Mutter, die ihren Mantel, ihre Arme und Hände schützend über ihre drei Kinder ausbreitet. Das Käthe-Kollwitz-Museum in Berlin verlässt man nicht ohne innere Erschütterung.

Man fragt sich angesichts der aktuellen Ereignisse: Hat die Menschheit denn gar nichts dazu gelernt? Sollen auch unsere Kinder und Enkel wieder geopfert werden? „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“, singt Reinhard Mey. Ich stimme ihm zu …

Ich denke mir den Frieden als ein zartes kleines Pflänzchen, das gehegt und gepflegt und mutig verteidigt werden sollte und das den gerechten Zorn nicht aus, sondern einschließt, das Gerechtigkeit einfordert, wo Unrecht geschieht.

Die Brücke zum äußeren Frieden ist unser innerer Friede, ist unser Mitgefühl mit allen Geschöpfen der Erde. Jeder kann diese Brücke bauen, wenn genügend Wille dazu vorhanden ist.

Nur durch ein liebevolles MITEINANDER kann eine Welt ohne Hungersnot und Krieg entstehen. In allen Menschen lebt, wenn auch in vielen noch verborgen, eine tiefe Erwartung, ein inneres Sehnen nach Frieden und Harmonie.

Den Impuls zu einem friedvollen MITEINANDER haben wir in der Zeitenwende vor über 2000 Jahren erhalten. Ergreifen wir diesen Impuls immer wieder neu im spirituellen und auch im ethischen Sinne. Tragen wir das Licht der Menschenliebe in die Welt. Hauptsache, wir tun es – selbst– und verantwortungsbewusst.

Mit weihnachtlichem Friedensgruß!

Rose Marie Egger-Kreutz

Wir sind in Bad Dürkheim weiterhin (fast) jeden Montag unter dem Motto „Für den Frieden“ unterwegs.
Treffpunkt: Schlossplatz | 18:30 h.
Telegram: t.me/MiteinanderRedenDUEW

DAS ENDE DER UNSCHULD

Vor langer Zeit reisten wir mit Zeppelinen um die Welt, majestätisch, luxuriös und ohne Zeitdruck. In den 60er Jahren reisten wir mit Hyperschall, die Concorde, ein Traum in Ästhetik und Technik, sollte Europa in eine ganz neue Sphäre heben, etwas mehr als 3 Stunden nach Big Apple von Paris oder London.
Und heute … Mit Glück 3 Stunden mit 20 cm Beinfreiheit nach Mallorca, dafür haben FBI und BKA immer deine Daten da, wie Kraftwerk schon in den 80ern prophezeit haben!
Dabei lief doch alles so gut … in den goldenen 80ern … und Anfang der 90er dachten wir, Nena und ihre 99 Luftballons wären Geschichte … wir hätten die goldene Zukunft vor uns … Eine Welt, in der wir uns alle in Toleranz und Menschlichkeit zueinander finden und miteinander leben können.

Ich habe mich in den letzten Jahren oft gefragt, wann das magische Datum war … wann wir als westliche Gesellschaft, als die „Guten“, unsere Unschuld verloren haben … wann die wunderbare Welt, die wir hätten haben können, uns von Gierigen gestohlen wurde, wann beschlossen wurde, dass wir uns weiter töten und vernichten sollen … dass wir keine Freunde sein dürfen … wann der Keil in unsere Herzen getrieben und der Samen der Bosheit in unsere Seelen gepflanzt wurde …
Wo wir doch mit Montagsspaziergängen das Böse besiegt hatten … wo ein Hammer und ein Meissel genügten, um die Mauer, die uns trennte, einzureißen … wo wir dachten, Marius Müller Westernhagen hätte wirklich die Bälle in der Hose, wenn er von Freiheit sang?
War es JFK … oder John Lennon … Olaf Palme oder Alfred Herrhausen … wen haben sie weggeballert oder weggebombt, dass nicht der Weg ins Böse für alle Ewigkeit verlassen wird, wo eine parasitäre Elite weiter „oben“ sein wird und die Menschen weiter unten … wo man Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Frieden entsorgt hat … für das Kapital, die Macht und den Reichtum einiger weniger!

Wahrscheinlich war es die Nummer mit Alfred Herrhausen und der Deutschen Bank, es durfte einfach nicht sein, dass das angeblich „besiegte“ Deutschland sich anschickte, einmal etwas richtig zu machen und wirklich Frieden auf der Basis von Gerechtigkeit und Vernunft in Europa und vielleicht sogar in der ganzen Welt zu gestalten. Besiegt, geistig und als Nation, hat uns das, was dann kam … Honeckers Rache!!! Das wirklich perverse oder aus der Sicht des Bösen Geniale daran ist aber, dass die meisten von uns das vor 2015 überhaupt nicht realisiert haben … Ich, wie ich zugeben muss, jedenfalls definitiv nicht, und es dauerte bis 2020 und der unmenschlichen Corona-Lüge bis zu meinem Aufwachen!

Vor ein paar Wochen bekam ich eine neue EC Karte … dachte ich zumindest … irgendwie fiel mir auf, dass dieses „Maestro“ Zeichen verschwunden war und nun das Master Card Label draufklebte. Nachdem ich mal bei der Bank nachgefragt hatte, wurde mir klar das ich so was von Oldstyle bin: die EC gibt es nicht mehr … das gehört nun „Master Card“, und Europa ist nun endlich komplett aus dem Spiel, was Zahlungen angeht. Und ja, wenn sie wollen, schalten sie euch alle „EC-Automaten“ für Bargeld von der anderen Seite des Atlantiks mit einem Mausklick ab … wobei all diese Automaten, die unsere „Noch-Existenz“ garantieren, ein System außerhalb des Internets sind und teilweise noch unter NT oder Win 2000 laufen … und ihr könnt sicher sein … nicht mehr lange!

Währenddessen feiert unser System Kriege … im Osten und Nahen Osten … unter dem Applaus der Mainstream Presse werden Hunderttausende von Menschen massakriert und terminiert und ein unfassbarer Hass für Generationen künstlich erzeugt … für die Macht der Wenigen!

Die Frage, wer oder was uns hier für dumm verkaufen will, ist allerdings eine gute …
Wie ist es zu erklären, dass in Perioden und Zyklen immer wieder das Böse über uns als Menschheit hereinbricht, dass „sie“ es immer wieder schaffen, dass wir aufeinander losgehen, dass wir immer wieder so vieles zerstören, was Generationen vor uns aufgebaut haben? Eigentlich wollen wir doch alle nur in Frieden leben …

Tom Stahl

IHRE RUNDFUNKGEBÜHREN BEI DER ARBEIT

Die Öffentlich rechtlichen Sender möchten die Zwangsgebühren erhöhen. Was geschieht mit unserem Geld?

Zum Beispiel dieses: In der Sendung „Till Reiners‘ Happy Hour“ vom 19.11.2024 äußert der „Comedian“ Moritz Neumeiner: Um die überfüllten Wartezimmer und Krankenhäuser zu entlasten, solle man weniger Menschen abschieben als vielmehr „Deutsche über 70 töten“. Wehret den Anfängen!

Redaktion

URTEIL GEGEN SWR

Im juristischen Nachspiel zur Potsdam-Konferenz über die angeblichen Deportationspläne von Millionen Migranten und Deutschen mit Migrationshintergrund hat jetzt auch der SWR (nach dem NDR und dem ZDF) eine Niederlage erlitten. Der SWR hatte in einem Artikel vom 04.02.2024 etliche Falschbehauptungen aufgestellt, die in der Öffentlichkeit bis heute nachwirken. Das Landgericht Hamburg stellte jetzt nach Angaben der Rechtsanwaltskanzlei Höcker klar: In Potsdam wurde keine Regierungsübernahme der AfD anvisiert. Es gab keinen Plan, mit maßgeschneiderten Gesetzen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund auszuweisen. Und auch ein Plan, „unliebsame“ Deutsche auszuweisen, wenn sie sich beispielsweise für Flüchtlinge einsetzen, ist pure Erfindung. Der SWR hat damit ein Verbot zu gleich drei Falschbehauptungen kassiert.
Dr. Carsten Brennecke von der Rechtsanwaltskanzlei Höcker in Köln: „Der SWR-Bericht ist ein Musterbeispiel für schlechten Journalismus. Er zeigt, dass die SWR-Journalisten nicht in der Lage waren, bei der Lektüre des Correctiv-Berichts zwischen wolkigen Wertungen und tatsächlich recherchierten Fakten zu unterscheiden. Hinzu kommt, dass der SWR keine ordentliche und faire Nachrecherche durch Befragung der Teilnehmer durchführte. Auch die Verschleierungsversuche nach der Anpassung des Berichts stärken nicht das Vertrauen in den SWR.“

Redaktion

DER PROZESS

Am 02.Oktober 2021 hat vor dem Landgericht Stuttgart die Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg, den Gründer und Organisator der Querdenker-Bewegung begonnen. Zunächst erhob die Staatsanwaltschaft gegenüber Michael Ballweg den Vorwurf eines vollendeten Betruges. Er sollte zweckgebundene Schenkungen seiner Anhänger für sich privat verwendet haben. 2023 hat dann das Landgericht selbst die Klage gegen Ballweg mangels hinreichendem Tatverdacht zurückgewiesen. Daraufhin wurde das Landgericht auf Betreiben der dem Justizminister unterstellten Staatsanwaltschaft, durch einen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart, zur Annahme gezwungen. Was nun im Verlauf dieses Prozesses über die Arbeit in den deutschen Amtsstuben an die Öffentlichkeit kommt, ist für den Steuerzahler erschreckend und zeigt, wie überfällig und dringend notwendig die Reform unseres Behördensystems geworden ist.

Bis zur Organisation des Coronaprotests galt Ballweg als unauffälliger und unbescholtener Bürger, der als erfolgreicher Unternehmer immer pünktlich und ohne Stress mit den Behörden seine Steuer zahlte. An einem Morgen im Mai 2022 wendete sich das Blatt. Aufgrund einiger anonymer Anzeigen klingelte die Kripo an seinem Haus und durchsuchte alle Firmen- und Privaträume, gleichzeitig noch die Kanzlei seines Steuerberaters und die Wohnung seiner von ihm getrenntlebenden Ehefrau. Und weil Ballweg wegen der Ehescheidung und dem anstehenden Hausverkauf dort gerade ausräumte, wurde er gleich noch wegen angenommener Fluchtgefahr festgenommen und für neun Monate im Hochsicherheitsgefängnis von Stuttgart-Stammheim weggesperrt. Sämtliche Papiere und elektronischen Geräte, inklusive der Steuerunterlagen, wurden mitgenommen. Gleichzeitig wurde sein gesamtes Vermögen beschlagnahmt und all seine Konten gesperrt. Dem Querdenken-Gründer wurde von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, seine Unterstützer bewusst und geplant getäuscht zu haben und von insgesamt 1,27 Millionen Euro eingegangenen Spendengeldern 575.000 Euro für sich privat verwendet und für diese Schenkungen die Steuer hinterzogen zu haben. Immerhin haben die Ermittler mit einem eigens für dieses Verfahren entwickelten Fragebogen mehr als tausend Spender und Unterstützer von Michael Ballweg angeschrieben und vernommen, doch keiner davon fühlt sich von ihm getäuscht oder gar betrogen, weshalb es auch keinen Betrug gibt.

„So drakonisch wird üblicherweise allenfalls gegen Schwerkriminelle vorgegangen.“ „Hat Ballweg die ihm zur Last gelegten Straftaten tatsächlich begangen – oder ist er Opfer einer politisch gesteuerten Justiz geworden?“ schreibt Dr. Springer am 01.10.2024 in Tichys Einblick und verglich den Prozess mit Kafkas Roman „Der Prozess“.

Das Prekäre an der Akte Ballweg, an dieser Vorgehensweise der Beamten bei der Verhaftung und nun auch bei der Zeugenanhörung in dem Prozess – es gibt keinen Geschädigten! Weder die Ermittlungsbehörden noch die Staatsanwaltschaft konnten bisher vor Gericht plausibel darlegen, wie sie zu ihren Schlüssen und Bewertungen einer vorliegenden Straftat gekommen sind und was genau eine Inhaftierung des Querdenkers rechtfertigte.

Genau aus dem gleichen Grund hatte das Landgericht Stuttgart die Aufnahme des Verfahrens abgelehnt, und nach neun Monaten Ermittlung wurde der Vorwurf des Betruges fallengelassen und Michael Ballweg schließlich wieder aus der Haft entlassen. Sein Vermögen blieb aber weiterhin und ist aktuell immer noch beschlagnahmt. Er musste, weil er bei den Banken fortan auf deren schwarzen Liste stand, nach seiner Haftentlassung weiter ohne Bankkonto zurechtkommen. Welche Konsequenzen das für einen Unternehmer hat, können Sie, lieber Leser, sich selber ausmalen.

Das Wiehern der Amtsschimmel war damit aber noch lange nicht zu Ende! Während der Haftzeit forderte das Finanzamt eine Steuererklärung! Wie macht man das, in seiner Einzelzelle lediglich mit Papier und Bleistift ausgestattet? Zumal sich die Steuerunterlagen auch nicht wie üblich beim Steuerberater, sondern in den Akten der Staatsanwaltschaft befanden. Üblicherweise erhält der Steuerpflichtige dann erst einmal von der Finanzbehörde eine freundliche Erinnerung. Kommt der Bürger dann seiner Pflicht immer noch nicht nach, folgt frühestens nach einem halben Jahr die Androhung eines Zwangsgeldes. Im Fall Ballweg war das anders, und alles ging viel schneller. Die Bitte um Verlängerung der Abgabefrist durch sein Steuerbüro wurde abgelehnt und so, als ob man auf den Ablauf der Frist geradezu gewartet hätte, wurde direkt mit Ablauf des regulären Fälligkeitsdatum ein Steuerstrafverfahren gegen Ballweg eingeleitet.

Die damalige Sachbearbeiterin des Finanzamts Stuttgart hat das am 7. Verhandlungstag dem Gericht so erklärt: Sie sei formell für Ballwegs Einkommensteuer zwar zuständig gewesen, habe einen Antrag auf Fristverlängerung für die Steuererklärung aus Ballwegs Untersuchungshaft heraus aber nur deshalb ablehnt, weil die Steuerfahndung es ihr so angewiesen hatte – obwohl die Steuerfahndung gar nicht berechtigt ist, der Sachbearbeitung solche Anweisungen zu geben.

Hierzu anzumerken ist noch, dass die Steuererklärung dem Finanzamt Stuttgart seit über einem Jahr nun vorliegt, aber vom Finanzamt noch immer nicht bearbeitet wurde, wohlwissend, dass von der Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung eröffnet wurde. Dem Gericht haben die Verteidiger von Michael Ballweg zwischenzeitlich glaubhaft vorgelegt, dass es in der besagten Steuerklärung auf der Einnahmenseite für den angeblichen Tatzeitraum gar keine zu versteuernden Gewinne gibt.

Inzwischen erscheinen, so als ob sie selbst die Angeklagten wären, die Zeugen der Staatsanwaltschaft nur noch mit einem eigenen Anwalt. Das ist neu in der deutschen Justizgeschichte. Ahnen die vorgeladenen Sachbearbeiter, die diesen Strafprozess mitzuverantworten haben, dass dieses Verfahren persönliche Folgen für sie haben könnte? Denn in ihrer Vorgehensweise und in den Behördenentscheidungen kamen bisher so viele Ungereimtheiten und Widersprüche ans Licht, und die Verfolgung Unschuldiger ist eine schwere Straftat.

Die meisten vorgeladenen Beamte schweigen auffällig oft, können sich nicht mehr an die Aktenvorgänge oder Besprechungsinhalte erinnern, wollen dafür nicht zuständig gewesen sein und verweisen stattdessen auf Kollegen. Erstmal überrascht, aber nun nicht mehr verwundert bin ich als Prozessbeobachterin darüber, dass von Anfang an bei allen Verhören und Ermittlungen, wie sich vor Gericht nun herauskristallisierte, auch der Staatsschutz mit anwesend war.

„Doch ein politischer Prozess? Am Verfahren gegen Ballweg ist der Staatsschutz beteiligt“
„Es hat den Anschein, als haben die Strafverfolgungsbehörden unbedingt etwas gesucht, das sie Ballweg anhängen können. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft ist von diesem Geist geradezu durchdrungen. Ein Dokument des Missbrauchs staatlicher Macht,“ schreibt das Overton-Magazin als Resümee nach den ersten Prozesstagen, am 20. Oktober 2024.

Überraschend und bemerkenswert finde ich die Haltung des Angeklagten. Wer glaubt, einen gebrochenen Mann zu erleben, wird enttäuscht werden. Klar, sicher und sehr freundlich sind seine Auftritte. Es ist schon zum Ritual geworden: Er geht vor Behandlungsbeginn auf seine Widersacher lächelnd zu, begrüßt freundlich, reicht ihnen die Hand. Es hat fast schon was Magisches. Ich frage mich jedes Mal, woher dieser Mensch seine Kraft und sein Durchhaltevermögen nimmt. Auch bei den unfasslichsten Aussagen seiner Widersacher bleibt er ruhig und entspannt. In seinen Interviews erklärt er, dass er sein Verfahren als einen notwendigen Teil der Aufarbeitung der Coronazeit sehe und er nur seinen Teil dazu leiste. Seine Vision sei es, alle Menschen in Freiheit, Frieden und Liebe zu sehen.

Informationen zum weiteren Prozessverlauf finden Sie in den Presserklärungen und bei den nach jedem Verhandlungstag ausgestrahlten Dokumentationen vom Kopp Verlag.

Irmtraud Bärmann

OFFENER BRIEF AN ÖZDEMIR

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir setzt mit einem Gastbeitrag in der FAZ als besorgter Vater in Szene, der im Hinblick auf die Erfahrungen und die Zukunft seiner Tochter die Probleme, die durch unkontrollierte Einwanderung entstehen, nicht ignorieren könne.

Michael Kyrath, Vater einer Tochter, die von einem Zugewanderten erstochen wurde, antwortet.
Seine Brief finden Sie auf unserem Blog: miteinander-duew.de/offener-brief-oezdemir

Redaktion

AB SOFORT DIREKT MITBESTIMMEN

Nicht mehr nur alle 4 Jahre zur Wahl gehen!

Unter dem Namen „Freundinnen und Freunde der Demokratie“ haben Bürger zur direkten politischen Mitwirkung einen gemeinnützigen, eingetragenen Verein gegründet. Zweck ist es, die Stellung des Bürgers, die ihn in Artikel 20 GG als einzigen legitimen Souverän in einer Demokratie berechtigt, zu stärken und schützen. Dort heißt es, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Sie wird ausgeübt in Wahlen und Abstimmungen.

Der Verein vertritt laut Satzung keine Partikularinteressen, verfolgt keine kommerziellen Ziele und strebt keinen Gewinn an. Die Mitglieder sind ausschließlich ehrenamtlich tätig.

Der Verein benutzt eine Abstimmungs-App. Damit können bundesweit in allen Landkreisen Abstimmungen zu kommunalen Themen durchgeführt. Die Ergebnisse werden den verantwortlichen Politikern und Medien übermittelt.
Die Demokratie-App sei ein zentraler Beitrag zur lebendigen, wirksamen Bürgerbeteiligung: „Mit nur einem WISCH stimmst du über anstehende politische Entscheidungen in deiner Gegend ab. Jedes Votum geht als Bürgerbescheid an die Politik.“, so die Entwickler.

Alle Bürger, denen unsere Demokratie wichtig ist, sind damit aufgerufen, sich in Echtzeit mit ihrem Willen einzubringen. Nach Aussage der Vereinsgründer sei es höchste Zeit, dass alle, denen unsere Demokratie wichtig ist, sich aktiv und vorurteilsfrei mit politischen Entscheidungen in Echtzeit einbringen.
Fehlt ein Thema oder ist es bei der Abstimmung noch nicht dabei, kann es vorgeschlagen werden.

Abstimmungsgerät ist das Smartphone, wo per QR-Code oder Link die Abstimmung aufrufen und abgestimmt wird. So kann Demokratie direkt und ohne Umweg gelebt werden.
freundederdemokratie.org/app

Irmtraud Bärmann

Viel Lärm um nichts! Enttäuscht sind die von der Ampelregierung herbei gecasteten statistischen Durchschnitts-Menschen des 1. viel gepriesenen BÜRGERRATES. Vertrauen in die Demokratie stärken, Mitbestimmen wollten sie. Zeit haben sie sich genommen und sich bemüht. Geblieben sind Enttäuschung und ungläubiges Staunen. 3 Millionen Steuergelder aus dem Staatshaushalt für Bürgerräte scheitern bereits beim ersten Thema Ernährung: keine Antwort der Politik an die Bürgerräte auf ihre Vorschläge. Eine teure Alibi-Veranstaltung. Wie schade! Denn auf kommunaler Ebene bereichern Bürgerräte kenntnisreich das Ortsgeschehen.

Meine demokratische Alternative zu herbeiquotierten Bürgerräten:

1. Die Ideen und Vorschläge der zahlreichen, von den Bürgern gewählten Vertretern der AfD in allen demokratischen Gremien, vom einfachen Kreistag bis in den Bundestag, anzuhören und nicht feindselig zu ignorieren. Und damit vielleicht die ‚Alternative für Deutschland‘ zu entzaubern, den Diskurs führen, Verantwortung übergeben. Und sie dann erneut auf den Prüfstand der Wähler stellen.
2. Zahllose gut durchdachte, praxisnah umsetzbare Vorschläge und Anregungen zu allen Themen der Gesellschaft liegen der Politik seit Jahren vor. Ob Positionspapiere verschiedenster Gremien zur Entbürokratisierung, vereinfachen von Prozessen usw. – alles bereits vorhanden. Einfach abarbeiten statt Nebelkerzen werfen!

Ingrid Schulze

INTRIGE GEGEN CHRISTIAN BALDAUF

Schon im Dezember 2022 titelte die Rheinpfalz „Intrige“, als Christian Baldauf seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz der CDU im Mainzer Landtag ankündigte. Jetzt nennt das Ludwigshafener Online-Magazin MRN-News.de weitere Details. Demnach hätten mehrere CDU-Landtagsabgeordnete MRN-News anonym berichtet, dass Gordon Schnieder, der neue Fraktions- und Landesvorsitzende, maßgeblich am Sturz seines Vorgängers und Förderers Baldauf beteiligt gewesen sei.

Schnieder und drei weitere CDU-Abgeordnete, darunter der jetzige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helmut Martin, hätten Baldauf bei einer regelmäßigen Frühstücksrunde am 21. Dezember 2022 berichtet, dass eine Mehrheit der Fraktion Baldauf im Januar abwählen wolle. Man werde die Presse von dem Abwahlantrag informieren, wenn er nicht freiwillig (und gesichtswahrend) als Fraktionsvorsitzender zurücktrete. Diese angebliche Mehrheit habe es aber laut den anonymen Informanten in Wirklichkeit gar nicht gegeben. Als Baldauf, der sich seines Standings in der Fraktion anscheinend nicht sicher war, sich von der Fraktionssitzung am gleichen Tag abmeldete und nach Hause fuhr, sei laut MRN-News durch die Gruppe umgehend auf selbiger Sitzung das Gerücht gestreut worden, Baldauf trete zurück. Man könne ihn nicht mehr umstimmen, er sei fest entschlossen.
Baldauf habe sich daraufhin zur Flucht nach vorne entschieden. Vor der wieder eilig einberufenen Fraktion erklärte Baldauf am Abend seinen Rücktritt zum 31. März 2023 und den Verzicht auf die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2026.
Der Rheinpfalz gegenüber widersprachen alle Teilnehmer der Frühstücksrunde der Version einer Nötigung Baldaufs. Von Baldauf selbst war dazu nichts zu hören und zu lesen. Egal, ob er bei diesem Frühstück „genötigt“, getäuscht, oder nur falsch beraten worden war, allein die Streuung des Rücktrittsgerüchts ist ein bemerkenswert falsches Spiel, für das Worte wie Intrige oder Putsch durchaus angebracht sind. Gordon Schnieder, als Generalsekretär enger Vertrauter seines Vorsitzenden Baldauf, müsste ein solch unwürdiges Spiel besonders angelastet werden.

Beim Landesparteitag der CDU im September erfolgte dann das vorläufig letzte Kapitel: Gordon Schnieder wurde in Nachfolge Baldaufs „unter tosendem Applaus“ mit 92,9 Prozent zum Landesvorsitzenden der CDU gewählt. „Wir rocken das Ding“, rief der frisch Gewählte den Delegierten zu. Der so gerockte Christian Baldauf, ein beliebter und mannschaftsdienlicher Politiker, der auch schon Julia Klöckner wegen vermeintlich besserer Chancen den Vortritt gelassen hatte, blieb nur der Dank an seine Weggefährten für ihr „Vertrauen und die langjährige Freundschaft“.

Redaktion

DIE FRIEDENSBEWEGUNG „STOPP AIR BASE RAMSTEIN“

Seit 2015 organisiert die Initiative „Stopp Air Base Ramstein“ Proteste gegen Krieg und den Einsatz von Kampfdrohnen. Ausgangspunkt der seither kontinuierlich stattfindenden Aktionen der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ war die zentrale Rolle Ramsteins im illegalen Drohnenkrieg der USA. Dass das „Distributed Command Ground System“ (Drohnen-Relaisstation) für den weltweiten Einsatz von Kampfdrohnen eine zentrale Rolle spielt, hatten der ehemaligen Drohnenpiloten Brandon Bryant und der Whistleblower Edward Snowden enthüllt. „Nach jahrelangem Leugnen musste schließlich auch die Bundesregierung im August 2016 diese Funktion eingestehen, allerdings ohne Konsequenzen. Diese hätten darin bestanden, diese völkerrechtswidrigen Aktivitäten gemäß Verpflichtungen aus Art. 20 und 25 des deutschen Grundgesetzes zu unterbinden. Vorsorglich wurde aber in den vergangenen Jahren in Sizilien auf der Sigonella Air Base ein „Backup“-System für Ramstein aufgebaut,“ berichtet Mark Brill, einer der Hauptorganisatoren. „Im Drohnenkrieg der USA werden Menschen ohne Gerichtsurteil auf bloßen Verdacht hingerichtet. Pro Drohnenangriff auf einen Verdächtigen werden bis zu 28 Frauen, Männer und Kinder getötet. Der Drohnenkrieg produziert nicht nur Terror in den betroffenen Gebieten – er provoziert auch immer neue Gewalt. Menschen werden durch die willkürliche Tötung von Freunden & Familien radikalisiert,“ ist auf der Website stoppramstein.de zu lesen.

Unabhängig davon wurde der illegale Drohnenkrieg der USA in den letzten Jahren mit Drohnenbasen in Westafrika weiter ausgebaut, basierend auf einer logistischen Versorgung mit Transportflügen über Ramstein.
Deshalb finden alljährlich an der Air Base Aktionen der Bürgerinitiative „Stopp Air Base Ramstein“, begleitet von Veranstaltungen in Kaiserslautern statt. 2016 kam noch, mit Unterbrechung durch das Corona-Jahr 2020, das Friedenscamp in Steinwenden bei Ramstein, mit jährlich 500 bis 1000 Teilnehmern, dazu. Eine Woche lang leben dort jedes Jahr 500 bis 1000 Teilnehmer gemeinsam den Frieden, den wir uns für die Welt wünschen.

Mit der Atmosphäre einer offenen Debattenkultur ohne Ausgrenzungen sowie einer Mischung aus politischen Veranstaltungen und Kultur, genießt dieses Camp ein Alleinstellungsmerkmal. Man sei zwar eine junge Bewegung, zugleich ist man aber in der Tradition der Friedensbewegung verwurzelt und setzt nach Aussage der Organisatoren für die folgenden Grundprinzipien ein: Für Pazifismus, für internationale Solidarität, für Antimilitarismus und für Antifaschismus.

Auf der Website wird es so beschrieben:
„In einer Welt, die von Konflikten geprägt ist, lehnen wir es ab, Feinde zu sein. Wir betrachten die Menschheit als eine Familie und betrachten es als unsere politische und kulturelle Verantwortung, Empathie für alle Menschen zu zeigen, die unter den Folgen von Kriegen leiden. Unsere Haltung richtet sich gegen einseitige Betrachtungsweisen und isolierte Konfliktherde.“
Ramstein ist auch die Logistik-Drehscheibe für den Ukrainekrieg.

Nachdem über lange Jahre die Versorgung von US-Militärbasen in Westasien über Ramstein im Vordergrund stand, dominiert inzwischen der Nachschub von Munition an die Ukraine die Transportflüge. Knapp 15 km südwestlich von Ramstein befindet sich mit dem Miesau Army Depot das größte Munitionsdepot außerhalb der USA. Damit konnte auch die jüngste Freigabe neuer Waffenlieferungen an die Ukraine von deutschem Boden aus „sofort“ wieder aufgenommen werden, wie es in verschiedenen Presseberichten hieß.

Relevant ist Ramstein seit Beginn des Ukrainekrieges aber durch die aus 50 verbündeten Staaten bestehende „Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine“, auch Ramstein-Format genannt. Pikant daran ist, dass die Air Base Ramstein (ebenso wie alle ausländischen Militärliegenschaften in Deutschland) kein „exterritoriales“ Gebiet ist, wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bereits 2017 feststellte. Die regelmäßigen Treffen im Ramstein-Format finden aber auf Einladung des US-Verteidigungsministers statt. Dazu schrieb Albrecht Müller in den Nachdenkseiten: „Das ‚Ramstein-Format‘ ist eine für Russland bedrohliche Einrichtung. In Ramstein werden militärische Planungen besprochen und Entscheidungen über die militärische Ausrüstung und Aufrüstung der Ukraine gefällt. Das geschieht nicht irgendwo, es geschieht in Deutschland. Wir sind also nicht nur mit unseren Waffenlieferungen, sondern auch noch als Ort der Koordination und Planung militärischer Aktionen im Krieg mit Russland beteiligt.“

Nächstes Jahr feiert die Friedensinitiative „Stopp Air Base Ramstein“ vom 22. Juni bis 29. Juni ihr 10-jähriges Bestehen. Dazu ist ein umfassendes Programm und eine große Demo in Kaiserslautern geplant.

Irmtraud Bärmann

EINE WEIHNACHTSGESCHICHTE

Es war einmal ein Problem, das sehr unglücklich und traurig war, weil alle Menschen darüber schimpften und es verfluchten. Dabei fing alles so spannend an …

In der Problementstehungsfabrik hatte man ihm in der Endkontrolle gesagt, dass es eine großartige Bestimmung habe und den Menschen ganz besondere Momente in ihrem Leben bringen würde. Voller Freude und Tatendrang machte sich das Problem daran, die Menschenwelt zu besuchen. Doch anfangs wollte es niemand beachten – es war noch zu klein, ein kleines Problemchen.

Genährt durch das Verdrängen und Wegschieben der Menschen, wuchs es zu einem beachtlichen Problem heran. Jetzt wurde es beachtet, allerdings zog es auch schon den ersten Missmut auf sich. Und weiterhin weit und breit keine Sicht nach besonderen Momenten, wie man es ihm vor einer Ewigkeit versprach. Es wuchs weiter und wurde größer und größer. Die Beschimpfungen der Menschen schlugen um in Resignation.

Bis eines Tages das Korsett der Resignation gesprengt wurde und ein junger Mann mit seinem Sohn das Problem betrachteten. „Das wird keine leichte Aufgabe.“, sagte der Mann zu seinem Sohn. „Da haben wir ja ein richtiges Problem, Paps, oder?“ „Lass dich davon nicht einschüchtern, mein Sohn. Ein Problem ist nichts weiter als eine Herausforderung, eine Aufgabe, die es zu lösen gilt – mehr nicht. Eine Hürde, die wir gemeinsam überspringen werden. Vielleicht müssen wir hierfür neue Sichtweisen und Standpunkte einnehmen, uns weiterentwickeln. Auf alle Fälle ist ein Problem für uns da.“

„Wie kann etwas für uns sein, wenn wir Schwierigkeiten damit haben?“
„Weil wir daran wachsen werden, mein Sohn. Und nachdem wir es bewältigt haben, werden wir anderen Menschen helfen können, wie sie solch ein Problem lösen können.“
Das Problem lauschte aus dem Hintergrund gespannt und freute sich darauf, dass nun endlich jemand den Mut fasste und sich seiner annahm.

„Weshalb bist du dir so sicher, Paps?“
„Wenn ein Problem gegen uns wäre, müsste es Contrablem heißen – tut es aber nicht.“ zwinkerte er seinem Sohn zu.
Und das Problem verstand nun, welche besonderen Momente es den Menschen brachte. Kleine Probleme versprachen kleine Entwicklungsschritte, große Probleme hingegen große Entwicklungsschritte, und so wurde ihm seine Aufgabe wieder bewusst und war zufrieden.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und viele besondere Momente, Gesundheit, innere Ruhe und Gelassenheit für das neue Jahr.

Herzlichst Ihr Miteinander-Team

TANTE ENSO

„Wir gehen dorthin, wo andere verschwinden!“ In Orten unter 3000 Einwohnern fehlen oft fußläufig erreichbare Angebote. Seniorenbedürfnisse sind nicht Teil der Zukunftsszenarien von Nahversorgern.
Tante Enso ist die Fusion vom Tante-Emma-Laden und einem digitalen 24/7-Supermarkt. Neue, KI-gestützte Techniken für die ländliche Nahversorgung nutzen – ohne auf die bewährten Vorteile traditioneller Dorfläden zu verzichten.
2018 als Online-Supermarkt ‚myEnso‘ gegründet, genossenschaftlich organisiert, eröffnet Tante Enso 2024 inzwischen seinen 54. Markt. Dort kann man an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr einkaufen. 30 Stunden pro Woche ist Verkaufspersonal vor Ort. Die restliche Zeit kauft man mit der „Tante Enso“-Karte in dem kameraüberwachten Laden ein.

„Wir verstehen uns als Mini-Supermarkt und versuchen, einen Nahversorger für die ländliche Bevölkerung darzustellen“, sagt Annchen Fleger, Expansionsmanagerin bei „Tante Enso“. Je nach Größe werden zwischen 3.000 und 4.000 verschiedene Artikel angeboten, auch Fleisch, Wurst und Backwaren, möglichst viel von regionalen Anbietern und zu ähnlichen Preisen wie in Supermärkten. Bürger werden durch Teilhaberschaft aktiv mit einbezogen.
Um einen Tante Enso-Laden eröffnen zu können, müssen zunächst 300 Menschen in einem von der Nahversorgung abgehängten Dorf für 100,– Euro Genossenschaftsanteile erwerben. Der nächste Vollsortimenter sollte mindestens 5 km entfernt und eine Bestandsimmobilie muss vorhanden sein.

Ein Besuch im Markt in Eppenbronn bei Pirmasens: Die auskunftsfreudige Mitarbeiterin strahlt spürbare Begeisterung aus: täglich kommen mehr Menschen zum Einkaufen, zum Reden, zum Unterstützen, zeichnen Genossenschaftsanteile (Cashback-Prinzip). Parkplätze sind ausreichend verfügbar, Markt liegt am Ortsrand.
Zwei Frauen zeigen stolz ihren Einkauf und erzählen: „Unsere Jugend kauft am liebsten Sonntagvormittag ein, mit der Tante Enso-Karte Tür öffnen, einsammeln, abscannen, mit der Karte bezahlen.“ Und sie fahren lieber 1 km im Dorf, meistens gemeinsam, statt 15 km nach Pirmasens.
Über 350 Bewerbungen bearbeitet das in Bremen ansässige Unternehmen derzeit. Erfolgreich dabei und demnächst eröffnet: Heltersberg (72 km von DÜW). Über 400(!) Menschen haben dort Genossenschaftsanteile gekauft. Die zentral gelegene Immobilie wird derzeit renoviert, und der engagierte Gemeinderat initiierte und begleitet das Projekt.
Neugierig? Fragen rund um Finanzierung und Risikoabsicherung? tanteenso.de.

Ingrid Schulze

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Besuchen Sie auch unsere Blog mit unseren weiteren Artikeln und Nachrichten. Sie finden dort zum Beispiel Ralph Boes‘ Rede vom 22. Oktober 2022 auf dem Hambacher Schloss zum Zustand unserer Demokratie. „Meine Seele hat es heilig“ ist ein kurzer Essay des brasilianischen Schriftstellers Mário de Andrade (1893 – 1945), in dem dieser seinen Unwillen bekundet, sich bei begrenzter Lebenszeit mit Unwichtigem und Unwesentlichem zu befassen.

Der Beifall der Dürkheimer Sozialdezernentin Strobel zu einer Beschimpfung der Straßenumbenennungs-Bürgerinitiative ist Thema einer Glosse von W. Fallot-Burghardt. Die neuen Dürkheimer Straßenzusatzschilder bewertet W. Fallot-Burghardt als Revanche und mangelnden Lokalpatriotismus des unterlegenen Stadtrats in der Straßenumbenennungsabstimmung 2023. In zwei weiteren Glossen werden die Pünktlichkeitsprobleme bei der Deutschen Bahn und die Messerangriffe im öffentlichen Raum thematisiert.